Gegen die Stimmen der GRÜNEN und Forum 21 beschließt der Ausschuss für Jugend, Sport und Kultur eine Gebührenerhöhung der VHS-Sachsenwald um bis zu 52 Prozent. Damit wird vor allem den weniger gut situierten Bürgern in Reinbek die Möglichkeit zur Weiterbildung genommen. Zudem wird die Volkshochschule mit diesen Preisen langfristig nicht bestehen können.
Im Rahmen einer Neufassung der Gebührensatzung wurden bereits einige Preissteigerungen gegen den Willen der GRÜNEN beschlossen – die Krone setzte dann ein Antrag der FDP auf, der harmlos als Deckung der Raumgebühren daherkommt, aber de facto eine extreme Preissteigerung für alle Teilnehmer der VHS-Kurse bedeutet: Nach unseren Berechnungen werden alle länger laufenden Kurse so insgesamt um 36 bis 52 Prozent teurer als noch mit der alten Satzung. Nach Berechnungen des Freundeskreises der VHS sogar bis zu 57 Prozent. Unsere deutlichen Warnungen im Ausschuss wurden von FDP, CDU und SPD übergangen. GRÜNE und Forum 21 wurden überstimmt.
Zudem engten die erwähnten Parteien den Spielraum bei Ermäßigungen für Geringverdiener weiter ein: Ermäßigungssvorraussetzungen wurden „präzisiert“ – was am Ende den Kreis der Ermäßigungsberechtigten weiter einengt. Immerhin konnten die GRÜNEN mit Unterstützung des Seniorenbeirats einen Antrag durchsetzen, der den Senioren mit sehr kleiner Rente weiterhin einen Zugang zur Ermäßigung sicher stellt. „Die Volkshochschule ist für viele Reinbeker Bürger der einzige Weg zur Weiterbildung und sehr wichtig für den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt“ sagt Vera Hanel, Ortsvorsitzende und für die GRÜNEN im Ausschuss. „Wir können diesen absurden Beschluss nicht einfach hinnehmen.“ Zudem gibt es selbstverständlich einen Zusammenhang zwischen der Höhe der Gebühren und der Anzahl der Teilnehmer.
„Mit diesen Preisen wird die VHS viele Teilnehmer verlieren und langfristig nicht weiter bestehen können ,“ ist sich Markus Linden sicher, ebenfalls für die GRÜNEN im Ausschuss. „Durch die Hintertür solch eine Preissteigerung durchzudrücken zeigt, dass die Akteure von FDP, CDU und SPD weder den Wert der Volkshochschule erkennen noch marktwirtschaftlich bis zum Ende denken.“
Markus Linden
Malte Harlapp, GRÜNER Stadtverordneter, wird einen Antrag in die nächste Stadtverordnetenversammlung einbringen, um den Beschluss des Ausschusses zumindest in den heftigsten Auswirkungen nicht wirksam werden zu lassen.
„Ich bin mir sicher, dass die Stadtverordneten der anderen Parteien noch einmal darüber nachdenken werden, ob diese extreme Erhöhung der Gebühren für die Nutzung der VHS tatsächlich im Sinne der Reinbeker Bürger ist.“
Malte Harlapp